Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Kräutermax GmbH & Co KG, HOHER MARKT 1A-3, 4910 RIED IM INNKREIS, ÖSTERREICH

§ 1 Geltung der Bedingungen

1.    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Christoph Zauner, handelnd unter "Kräutermax GmbH & Co KG" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Im kaufmännischen Verkehr gelten die Allgemeine Geschäftsbedingungen auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Inklusive Online-Geschäfte.
2.    Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3.    Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers gelten ausschließlich. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wenn diesen zuvor ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wurde. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.
4.    Es ist ausschließlich österreichisches materielles Recht anzuwenden, die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen.
 

§ 2 Preise, Angebote, Vertragsabschluss

1.    Soweit nichts anderes angegeben, sind die im Angebot und die in der Preisliste enthaltenen Preise freibleibend. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung des Verkäufers genannten Preise.
2.    Alle von uns genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, exklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Sollten sich die Lohnkosten aufgrund kollektivvertraglicher Regelungen in der Branche oder innerbetrieblicher Abschlüsse oder sollten sich andere, für die Kalkulation relevante Kostenstellen oder zur Leistungserstellung notwendige Kosten wie jene für Materialien, Energie, Transporte, Fremdarbeiten,  Finanzierung etc. verändern, so sind wir berechtigt, die Preise entsprechend zu erhöhen oder zu ermäßigen. Bei Verbrauchergeschäften gilt § 2, Absatz 2 nicht.
3.    Alle von uns genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, inklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Bei Wiederverkäufergeschäften gilt § 2, Absatz 3 nicht.
4.    Die ausgewiesenen Mehrwertsteuersätze entsprechen der derzeit jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertwertsteuer.
5.    Alle angegebenen Preise sind in Euro ausgewiesen.
6.    Die in (Werbe)medien angeführten Informationen sind stets unverbindlich und vorbehaltlich Irrtümer, Änderungen und Druckfehler zu verstehen.
7.    Der Vertragsabschluss erfolgt durch Auslieferung der Waren oder eine schriftliche Bestätigung.
8.    Bei Online-Bestellungen gilt folgendes: Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" geben sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung und die Vertragsannahme durch uns erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und kommt dadurch der Vertrag zustande.
9.    Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
10.    Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
11.    Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail, postalisch oder per Online-Kontaktformular gegenüber dem Verkäufer abgeben.
12.    Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
13.    Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
14.    Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
15.    Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
16.    Für den Vertragsschluss stehen die deutsche und die englische Sprache zur Verfügung.
17.    Bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat.
18.    Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
19.    Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
20.    Aktionsgutscheine können nur von Verbrauchern eingelöst werden.
21.    Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
22.    Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
23.    Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
24.    Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
25.    Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
26.    Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
27.    Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
28.    Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung
an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers
einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige
Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden
Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

§ 3 Lieferung

1.    Lieferung Wiederverkäufer (Partner-Shop): Österreich: Ab einem Bestellwert von über € 99,00 netto senden wir frei Haus kostenfrei. Bei einem Bestellwert unter € 99,00 netto werden Versandspesen von € 4,90 netto verrechnet. Deutschland: Ab einem Bestellwert von über € 299,00 netto senden wir frei Haus kostenfrei. Bei einem Bestellwert unter € 299,00 netto werden Versandspesen von € 14,90 netto verrechnet. Auf Wunsch: Nachnahme Gebühr € 3,50 netto. Andere Länder auf Anfrage.
2.    Lieferung Endkunde/Verbraucher: Österreich: Ab einem Bestellwert von über € 39,00 inkl. MWSt.senden wir frei Haus kostenfrei. Bei einem Bestellwert unter € 39,00 inkl. MWSt. werden Versandspesen von € 4,90 inkl. MWSt. verrechnet. Deutschland: Ab einem Bestellwert von über € 39,00 inkl. MWSt.senden wir frei Haus kostenfrei. Bei einem Bestellwert unter € 39,00 inkl. MWSt. werden Versandspesen von € 4,90 inkl. MWSt. verrechnet. Genaue Angabe der Lieferzeit auf Anfrage. Frankreich, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Ungarn werden immer € 19,90 inkl. MWSt. Versandkosten pro Paket dazugerechnet. Andere Länder auf Anfrage.
3.    Art der Versendung und Transportmittel können von Kräuter Max frei gewählt werden.
4.    Die Verpackung erfolgt kostenlos für den Käufer.
5.    Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Lieferungen im Namen und für Rechnung des Bestellers zu versichern.
6.    Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
7.    Wir liefern ausschließlich zu unseren von Ihnen anerkannten Bedingungen. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Werk des Verkäufers verlassen hat.
8.    Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
9.    Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
10.    Der Verkäufer ist jederzeit zu Teillieferungen und Teilrechnungen berechtigt.
11.    Lieferung- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt sowie bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung hat der Verkäufer, auch bei verbindlichen vereinbarten Fristen und Terminen, nicht zu vertreten. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferanten eintreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zu verlängern. Die vorbezeichneten Umstände sind auch vom Lieferer nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges eintreten.
12.    Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung des Bestellers voraus.
13.    Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, die Nichterfüllung, aus positiver Forderungsverletzung aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen.
14.    Angekündigte Liefertermine gelten als nach bestem Wissen geschätzt und berechtigen den Kunden nicht zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen.
15.    Transport-Versicherungen aller Art werden nur über Anordnung und auf Kosten des Käufers in dem von ihm gewünschten Ausmaß abgeschlossen.
16.    Bei Business to Business Geschäfte: Transportschäden und Fehlmengen hat der Auftraggeber sofort innerhalb 24 Stunden nach Erhalt der Ware an Kräutermax schriftlich zu melden. Erkennbare Transportschäden (etwa ein beschädigter Karton) sind bei sonstigem Verlust aller Ansprüche am Ablieferbeleg der Spedition detailliert beschrieben zu vermerken, der Vermerk "Mit Vorbehalt übernommen" ist nicht ausreichend!
17.    Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), sind wir nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbsmanne einzulagern. Gleichzeitig sind wir berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.
 


§ 4 Gewährleistung und Haftung

1.    Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
2.    Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
3.    Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder unübliche äußere Einflüsse (Feuchtigkeit, Wärme, Kälte) entstanden sind, sind von jeglicher Gewährleistung, Garantie und/oder Schadenersatz ausdrücklich ausgenommen.
4.    Werden Betriebs-, Produkt- oder andere Anweisungen des Verkäufers nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, die nicht der Originalspezifikation entsprechen, so entfällt jegliche Gewährleistung.
5.    Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Tag der Lieferung.
6.    Der Verkäufer ist in allen Fällen berechtigter und rechtzeitiger Beanstandung seiner Lieferungen nach seiner Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der Beseitigung des Mangels ist er verpflichtet, alle zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wiege-, Anwalts- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als den Erfüllungsort erbracht wurde.
7.    Darüber hinausgehende Gewährleistungsansprüche des Bestellers, insbesondere Schadenersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Bestellers sind ausgeschlossen.
8.    Vorstehende Haftungseinschränkung gilt nicht, soweit die Schadenursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht.
9.    Wird eine vertragsmäßige Pflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung des Verkäufers auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
10.    Der Vertragspartner verpflichtet sich gegenüber Kräuter Max zur vollständigen Schad- und Klagloshaltung im Zusammenhang mit Ansprüchen Dritter (Kunden des Vertragspartners), welche Ansprüche gemäß den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes an Kräuter Max herantragen, soweit diese auf fehlende bzw. mangelhafte Instruktion oder unzureichende Warnungen vor Gefahr bringenden Eigenschaften des Produktes seitens des Vertragspartners ausgelöst wurden. Dies gilt insbesondere dann, wenn Warnhinweise oder Anwendungsinstruktionen und Angaben über Wirkungsweisen der von Kräuter Max gelieferten Produkte nicht in der von Kräuter Max vorgegebenen Form an die Kunden des Vertragspartners weitergegeben werden. Generell haftet der Vertragspartner für jede unzureichende Darbietung des Produktes, Produkthaftungsansprüche gegenüber Kräuter Max als Hersteller/Händler auslösen könnten. Dies gilt insbesondere auch im Zusammenhang mit der vom Vertragspartner zu verantwortenden unsachgemäßen Verwendung/Montage der für die Präsentation der gelieferten Produkte seitens Kräuter Max zur Verfügung gestellten Warendisplays/Regale.
11.    Bei Private Label, Lohnfertigung, Lieferung ohne Etiketten an Wiederverkäufer: Beim Inverkehrbringen der Produkte die jeweils gültigen Gesetze beachten. Zur Absicherung, ob die Produkte verkehrsfähig in Zusammensetzung und Aufmachung sind, wenden Sie sich bitte an eine Prüfstelle (zB www.ages.at). Der Auftraggeber trägt die alleinige Verantwortung für die Verkehrsfähigkeit der vertraglichen Produkte im jeweiligen Land. Dasselbe gilt für alle textlichen und werblichen Aussagen auf sämtlichen Werbemitteln und den Verpackungen der Produkte sowie im Umfeld des Inverkehrbringers. Soweit sich aus der jeweiligen Gesetzeslage trotzdem eine Haftung von Kräuter Max ergeben sollte, stellt der Auftraggeber diese im Innenverhältnis von jeglichen Ansprüchen frei und leistet entsprechenden Schadenausgleich einschließlich sämtlicher Kosten zur Abwehr solcher Ansprüche. Dieselbe Regelung gilt soweit Rechte Dritter durch das Inverkehrbringen des jeweiligen Produktes beeinträchtigt werden (z. B. Patentrechte o. ä.). Der Käufer erklärt mit Erteilung des Auftrages, dass er allein dafür verantwortlich ist, dass es sich bei den herzustellenden Produkten um ein Lebensmittel und nicht um ein Arzneimittel, wie in der EG-Verordnung 2001/83/EC definiert, handelt. Er ist weiter für die Verkehrsfähigkeit der Produkte als Lebensmittel verantwortlich, insbesondere dafür, dass die Kennzeichnung, die Aufmachung, die Verpackung und die sonstigen Aussagen über die Lebensmittel mit allen einschlägigen lebensmittelrechtlichen europäischen Vorschriften und Richtlinien vereinbar sind. RDA- und Nährwertberechnungen werden bei Bedarf gesondert verrechnet.
 


§ 5 Geringfügige Leistungsänderung

1.    Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, gelten geringfügige oder sonstige für unsere Kunden zumutbare Änderungen unserer Leistungs- bzw. Lieferverpflichtung vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere für durch die Sache bedingte Abweichungen (z.B. bei Maßen, Farben, Etikette, Produktzusammensetzung, Flaschen, Größenangaben, etc.).
2.    Angaben von Produktzusammensetzung und Wirkung gelten ebenfalls nur mit ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung für den jeweiligen Geschäftsfall als verbindlich. Geringe Abweichungen von den Angaben zu Produkten gelten als genehmigt, sofern Sie für den Vertragspartner zumutbar sind.
 


§ 6 Zahlung

1.    Zahlungskondition: Zahlung innerhalb 7 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug. Unberechtigte Skonto-Abzüge werden nachverrechnet. Erstbestellung nur gegen Vorauskasse.
2.    Kräuter Max ist berechtigt, Vorauskasse und Anzahlung zu begehren.
3.    Der Kaufpreis wird entweder vorab an Kräuter Max überwiesen, per Kreditkarte, bei Übernahme (Nachnahme) oder spätestens zu dem in der Faktura genannten Zeitpunkt bezahlt.
4.    Kräuter Max ist berechtigt, Vorauskasse und Anzahlung zu begehren.
5.    Es gilt folgende Bankverbindungen: Konto-Nummer 14024202 (lautend auf Kräuter Max), Bankleitzahl 18600 (VKB Bank Ried im Innkreis), IBAN AT71 1860 0000 1402 4202, BIC: VKBLAT2L.
6.    Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet.
7.    Gerät der Besteller in Zahlungs-Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Verzugszinsen in Höhe von 12 % p. a. in Rechnung zu stellen.
8.    Kräuter Max ist berechtigt im Fall des Zahlungsverzuges des Kunden, ab dem Tag der Übergabe der Ware auch Zinseszinsen zu verlangen.
9.    Alle Kosten für notwendige Mahnverfahren gehen zu Lasten des Schuldners. Im Falle des Zahlungsverzuges gelten der Ersatz sämtlicher Mahn- und Inkassokosten sowie o. a. Verzugszinsen.
10.    Für den Fall des Zahlungsverzuges ist der Kunde verpflichtet, sämtliche Kräuter Max durch Inkassobüros oder Anwaltskanzleien anfallende Kosten zu refundieren. Verschlechtert sich die Vermögenslage oder Kreditwürdigkeit eines Kunden, oder gerät dieser in Zahlungsverzug ist Kräuter Max berechtigt, alle offenen Forderungen, auch Wechsel oder Schulden mit späterer Fälligkeit, sofort fällig zu stellen und von noch nicht oder nur teilweise erfüllten Verträgen oder Dauerschuldverhältnissen mit sofortiger Wirkung zurückzutreten. Weiters ist Kräuter Max in diesem Falle berechtigt, die Rückgabe aller nicht vollständig bezahlten Waren zu verlangen, wobei jegliche Zurückbehaltungsrechte des Kunden ausgeschlossen sind.
11.    Sofern der Gläubiger das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgte Mahnung einen Betrag von EUR 10,90 inklusive Umsatzsteuer zu bezahlen.
12.    Für die Rückabwicklung kann ohne gesonderten Nachweis zumindest eine pauschale Schadenersatzsumme von mindestens 25% des Kaufpreises gefordert werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, Forderungen von Kräuter Max gegen Gegenforderungen aufzurechnen.
13.    Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.
14.    Amazon Pay. Bei Auswahl der Zahlungsart "Amazon Payments" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg (im Folgenden: „Amazon“), unter Geltung der Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung, einsehbar unter https://payments.amazon.de/help/201751590. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „Amazon Payments“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an Amazon. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst. Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Amazon noch vor Abschluss des Bestellvorganges in unserem Online-Shop weitergeleitet. Um über Amazon den Bestellprozess abwickeln und den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Dort können Sie die bei Amazon gespeicherte Lieferadresse und Zahlungsmethode wählen, die Verwendung Ihrer Daten durch Amazon und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Anschließend werden Sie zu unserem Online-Shop zurückgeleitet, wo Sie den Bestellvorgang abschließen können. Unmittelbar nach Versendung der Ware fordern wir Amazon zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch Amazon automatisch durchgeführt. Bei Zahlung mit Amazon Payments: Alle personenbezogenen Daten, die Amazon Payments mitgeteilt oder von Amazon Payments erhoben werden, werden primär von Amazon Payments s.c.a. (die „verantwortliche Stelle“) und sekundär von Amazon EU SARL, Amazon Services Europe SARL und Amazon Media EU SARL, alle drei ansässig in 5, Rue Plaetis L 2338, Luxemburg, kontrolliert. Weitere Informationen unter: https://payments.amazon.de/lhelp/Privatkunden/Datenschutz- Sicherheit/Datenschutzbestimmungen.
15.    Bezahlung per PayPal: Bei Zahlung per Lastschrift via PayPal geben wir die Zahlungsdaten des Kunden/Nutzers im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, weiter. Nähere Informationen zum Datenschutz der PayPal (Europe) www.paypal.de.
16.    Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
17.    Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Credit“ (Ratenzahlung via PayPal) tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung an PayPal ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die Zahlungsart „PayPal Credit“ im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Wird die Zahlungsart „PayPal Credit“ von PayPal zugelassen, hat der Kunde den Rechnungsbetrag zu den vom Verkäufer festgelegten Konditionen, die ihm im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt werden, an PayPal zu bezahlen. Er kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
18.    Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
19.    Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes Online-Banking-Konto verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“ bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“ durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ kann der Kunde im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.
20.    Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 7(sieben) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.
21.    Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen. Der Verkäufer behält sich ferner vor, bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
22.    Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Rechnung“ tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung an PayPal ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die Zahlungsart „PayPal Rechnung“ im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Wird die Zahlungsart „PayPal Rechnung“ von PayPal zugelassen, hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Ware an PayPal zu bezahlen, sofern ihm von PayPal kein anderes Zahlungsziel vorgegeben wird. Er kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Ergänzend gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs von PayPal, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms.
23.    Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Lastschrift“ zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
24.    Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte via Wirecard erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Wirecard Bank AG, Einsteinring 35, 85609 Aschheim (https://www.wirecardbank.com/) an die der Verkäufer seine Zahlungsforderung abtritt. Die Wirecard Bank AG zieht den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkartenkonto des Kunden ein. Im Falle der Abtretung kann nur an die Wirecard Bank AG mit schuldbefreiender Wirkung geleistet werden. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt umgehend nach Absendung der Kundenbestellung über den Online-Shop des Verkäufers. Der Verkäufer bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte via Wirecard zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Auf die Informationen der Wirecard Bank AG gemäß Artikel 13 DSGVO im Rahmen der Abwicklung von Kreditkarten-Zahlungen unter https://www.wirecardbank.de/DSGVO wird hingewiesen.
25.    Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "Klarna" angebotenen Zahlungsart
erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34
Stockholm, Schweden (nachfolgend „Klarna“). Nähere Informationen sowie die Bedingungen von Klarna hierzu finden sich in den Zahlungsinformationen des Verkäufers, welche unter der folgenden Internetadresse einsehbar sind:
https://www.kraeutermax.com/info/lieferung-zahlung.html
 
§ 7 Eigentumsvorbehalt / Vorauskasse

1.    Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus diesem Vertrag gegen den Besteller, im kaufmännischen Verkehr aus jedem Rechtsgrund gegen den Besteller jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware).
2.    Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes gilt nicht als Vertragsrücktritt und hebt keinerlei Pflichten des Kunden, insbesondere die Bezahlung des Kaufpreises, auf.
3.    Weiters hat der Käufer Waren im Eigentum von Kräuter Max auf eigene Kosten gegen Untergang oder Beschädigung ausreichend zur versichern. Sollten derartige Waren gepfändet oder beschlagnahmt werden, so verpflichtet sich der Kunde, wie auch bei allen anderen den Eigentumsvorbehalt beeinträchtigenden Geschehnissen, Kräuter Max innerhalb von drei Tagen schriftlich zu verständigen und sämtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrechtes erforderlichen Informationen mitzuteilen, wobei der Käufer die Kosten für die Durchsetzung dieser Rechte zu tragen hat.
4.    Hat der Besteller bei Auftragserteilung über seine Kreditwürdigkeit getäuscht bzw. fehlte diesem für den Verkäufer nicht erkennbar die Kreditwürdigkeit, ist der Verkäufer berechtigt ohne Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
5.    Treten solche Umstände nach Auftragserteilung ein, so ist der Verkäufer zur weiteren Leistung nur gegen Vorauszahlung verpflichtet.
 


§ 8 Widerruf, Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht, Rücktrittsrecht, Warenrücksendung
1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
2. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kräutermax Gmbh & Co KG, Hoher Markt 1a-3, 4910 Ried im Innkreis, shop@kraeutermax.at, Telefon: +43 (0) 7752 / 82 4 22) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
3. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist
4. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an Kräutermax Gmbh & Co KG Hoher Markt 1a-3 4910 Ried im Innkreis Österreich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung werden hinsichtlich solcher Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post an uns zurückgesandt werden können (Speditionsware), für jede derartige Ware auf höchstens etwa 100 Euro geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
5. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
6. Verbundene/finanzierte Geschäfte: Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.


§ 10 Anwendbares Recht, Teilnichtigkeit

1.    Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Besteller findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Österreich Anwendung unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
2.    Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
3.    Soweit diese allgemeinen Geschäftsbeziehungen keine abweichenden Vorschriften enthalten, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
4.    Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder im Einzelfall nicht anwendbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
5.    Bei Verbrauchergeschäften im Sinne des KSchG sind die AGB wirksam, soweit sie nicht den zwingenden Bestimmungen des KSchG widersprechen.
 

§ 11 Werbematerial

1.    Werbematerialen werden zum Selbstkostenpreis abgegeben.
2.    Für die Richtigkeit und/oder Unbedenklichkeit der Inhalte des Werbematerials des Verkäufers (Prospekte, Broschüren, Proben, Gratismuster, Kataloge, etc.) einschließlich Beipackzettel, Verpackungstexte und Etiketten übernimmt der Verkäufer keine Garantie. Die Verwendung dieses Materials erfolgt auf eigene Gefahr des Käufers. Verkäufer übernimmt keine Zusicherung für die wettbewerbsrechtliche Unbedenklichkeit. Soweit das Werbematerial des Verkäufers abgeändert und/oder mit abgeänderten Inhalt für eigene Werbung des Käufers verwendet wird, wird der Verkäufer von sämtlichen Ansprüchen freigestellt, die gegen diesen aufgrund der geänderten Sachaussage geltend gemacht werden.
3.    Vor Anschluss oder Transport von EDV-technischen Produkten bzw. vor Installation von Computerprogrammen und Dateien ist der Kunde verpflichtet, den auf der Computeranlage bereits bestehenden Datenbestand ausreichend zu sichern, andernfalls er für verloren gegangene Daten sowie für alle damit zusammenhängenden Schäden die Verantwortung zu tragen hat.
4.    Werbematerialen, wie zum Beispiel Etiketten, Broschüren, CD-Rom usw., die geistiges Eigentum der Firma Kräuter Max sind, dürfen ohne Genehmigung nicht verändert, verunstaltet oder in irgendeiner sonstiger Weise abgewandelt oder auch retuschiert werden.
5.    Werbermaterialien der Firma Kräuter Max dürfen nicht ohne Genehmigung an Dritte und/oder Fremde Personen abgegeben werden.
6.    Nachdruck verboten.
7.    Bildnachweis: Werbeagentur NNPro Gmbh, fotolia.com, Kräutermax.
 

§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1.    Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist im kaufmännischen Verkehr Ried im Innkreis. Der Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist Ried im Innkreis. Der Lieferer ist auch berechtigt am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
 

§ 13 Wiederausfuhr von Produkten

1.    Werden Waren exportiert, so ist der Kunde jedenfalls verpflichtet, für etwaige Exportbewilligungen, Zollpapiere etc. eigenverantwortlich und auf eigene Kosten zu sorgen. Der Kunde ist weiters verpflichtet, sämtliche Export- und Zollpapiere und dergleichen an Kräuter Max zurückzusenden, bei der sonstigen Verpflichtung, beispielsweise anfallende Umsatzsteuerforderungen zu bezahlen.
2.    Jeder Kunde, der Produkte exportiert verpflichtet sich, die geltenden Gesetze und Bestimmungen einzuhalten und die erforderlichen Ausfuhr- bzw. Einfuhrgenehmigungen auf eigene Kosten einzuholen. Diese Verpflichtung ist jedem Inlandsabnehmer mit der weiteren Verpflichtung zur Überbindung auf allfällige weitere Inlandsabnehmer zu überbinden.
3.    Für Wiederkäufer, die in die Schweiz exportieren. Nur vorheriger schriftlicher Genehmigung. Es könnte bei paar Produkten zu Markenrechtsverletzung kommen.
 

§ 14 Datenschutzhinweise/Datenschutzerklärung

1.    Wir nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Informationen über technische und organisatorische Maßnahmen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von externen Dienstleistern beachtet werden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.


§ 15 Anwendbares Recht, Teilnichtigkeit

1.    Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Besteller findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Österreich Anwendung.
2.    Soweit diese allgemeinen Geschäftsbeziehungen keine abweichenden Vorschriften enthalten, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
3.    Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder im Einzelfall nicht anwendbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
4.    Bei Verbrauchergeschäften im Sinne des KSchG sind die AGB wirksam, soweit sie nicht den zwingenden Bestimmungen des KSchG widersprechen.
 

§ 16 Disclaimer

1.    Alle Angaben unseres Internetangebotes wurden sorgfältig geprüft. Wir bemühen uns, dieses Informationsangebot aktuell und inhaltlich richtig sowie vollständig anzubieten. Dennoch ist das Auftreten von Fehlern nicht völlig auszuschließen. Eine Garantie für die Vollständigkeit, Richtigkeit und letzte Aktualität kann daher nicht übernommen werden.
2.    Der Herausgeber kann diese Website nach eigenem Ermessen jederzeit ohne Ankündigung verändern und/oder deren Betrieb einstellen. Er ist nicht verpflichtet, Inhalte dieser Website zu aktualisieren.
3.    Der Zugang und die Benutzung dieser Website geschieht auf eigene Gefahr des Benutzers. Wir sind nicht verantwortlich und übernehmen keinerlei Haftung für Schäden, u.a. für direkte, indirekte, zufällige, vorab konkret zu bestimmende oder Folgeschäden, die angeblich durch den oder in Verbindung mit dem Zugang und/oder der Benutzung dieser Website aufgetreten sind.
4.    Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte und die Verfügbarkeit von Websites Dritter, die über externe Links dieses Informationsangebotes erreicht werden. Der Herausgeber distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten, die möglicherweise straf- oder haftungsrechtlich relevant sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.


§ 17 Produktinformation

1.    Sämtliche auf unserer Website abrufbare Informationen und Angaben, wie auch alle (fern-)mündlichen und schriftlichen Angaben über Anwendungsmöglichkeiten und Wirksamkeit unserer Produkte erfolgen nach bestem Wissen, sie dienen jedoch ausschließlich zur allgemeinen Information und sind unverbindlich. Für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität übernimmt der Verkäufer keine Gewähr. Die Haftung für Schäden welcher Art auch immer, die sich direkt oder indirekt aus dem Gebrauch der empfohlenen Anwendung und Produkte ergeben, wird keine Haftung übernommen. Es obliegt dem Verantwortungsbereich des Kunden, ärztlichen Rat zur Wirkung, Neben- und Wechselwirkung der vorgestellten Produkte einzuholen.


§ 18. Haftungsausschluss & Urheberrecht

1.    Sofern auf dieser Homepage eingetragene Handels- und Gebrauchsnamen verwendet werden, auch wenn diese nicht als solche gekennzeichnet sind, gelten die entsprechenden Schutzbestimmungen. Ebenso gilt auf alle Fotos, Illustrationen und sonstige Gestaltungselemente – Copyright Kräuter Max – jegliche Weiterverwendung ist untersagt. Das Legen eines Hyperlinks beziehungsweise das Framing auf oder hinsichtlich auch nur von Teilen dieser Website bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.


§ 19 Sonstiges
1.    Irrtum vorbehalten.
2.    Die Ordersätze (Bestellbücher, Preislisten) und alle anderen Geschäftsunterlagen sind streng vertraulich zu behandeln. Missbrauch bzw. Weitergabe an Unbefugte und Dritte ist nicht statthaft und wird geahndet.
3.    Anderslautende Einkaufsbedingungen des Käufers werden nicht anerkannt. Vertragsergänzungen und – Abänderungen, sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform; auch das Abgehen von diesem Erfordernis bedarf der Schriftform.
4.    Unsere Fabrikate dürfen beim Verkauf aus den Originalpackungen weder abgefüllt noch umgepackt werden, ebenso ist die Wiederauffüllung leerer Flaschen, sei es mit unseren Erzeugnisse oder mit fremder Ware, nicht statthaft.
5.    Bei Nutzung des Internets für Verkaufsattraktivitäten der Kräuter Max Produkte ist eine entsprechende Internet Zusatzvereinbarung schriftlich zu setzen.
6.    Alle Verpackungen werden über die Ara-Lizenznummer 15490 in Österreich entpflichtet.
7.    Alternative Streitbeilegung
- Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
- Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
8.    Verhaltenskodex
- Der Verkäufer hat sich den Richtlinien für „Google Kundenrezensionen“ unterworfen, die im Internet unter https://support.google.com/merchants/topic/7105962 einsehbar sind.
- Der Verkäufer hat sich den Trusted Shops Qualitätskriterien unterworfen, die im Internet unter http://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf einsehbar sind.
 

§ 20 Anerkennung und Änderung der AGB

1.    Kräuter Max ist berechtigt, die AGB anzupassen und Kunden - auch per E-Mail - von der Abänderung zu informieren. Widerspricht der Kunde diesen Änderungen nicht schriftlich innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Zugang, so gelten diese als vom Kunden akzeptiert und vereinbart.